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Die Inhalte dieses Internetangebots, insbesondere Texte, Fotos und Grafiken, sind urheberrechtlich geschützt. Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechts bedürfen der schriftlichen Zustimmung.
Sämtliche auf den Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de veröffentlichten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Darüber hinaus werden die Inhalte regelmäßig aktualisiert. Dennoch kann für eine absolute Fehlerfreiheit keine Garantie übernommen werden. Die Initiative Volksentscheid Berlin autofrei schließt daher jede Haftung oder Garantie hinsichtlich der Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen aus. Dies gilt insbesondere auch für andere Internetpublikationen, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Daher muss von Seiten der Initiative Volksentscheid Berlin autofrei ausdrücklich jede Verantwortung für den Inhalt dieser fremden Angebote ausgeschlossen werden.
Für die Initiative Volksentscheid Berlin autofrei (im Folgenden „Initiative“ genannt) hat Datenschutz einen hohen Stellenwert. Die Initiative hat zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.
Eine rein informatorische Nutzung der Internetpräsenz volksentscheid-berlin-autofrei.de, das heißt, wenn Sie sich weder registrieren, anmelden noch auf sonstige Weise zusätzliche Informationen an uns übermitteln, ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich.
Eine Verarbeitung personenbezogener Daten wird erforderlich, wenn eine betroffene Person über eines der angebotenen Kontaktformulare oder per eMail eine Nachricht an die Initiative übermittelt, eine Spende tätigt oder eine Fördermitgliedschaft beantragt oder sich für den Empfang unseres Newsletters registriert. Wir holen generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein, wenn es für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage gibt.
Die Verarbeitung personenbezogener Daten (beispielsweise des Namens oder der eMail-Adresse einer betroffenen Person) erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Initiative die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.
Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter:
Die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de erfassen mit jedem Aufruf durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können (a) die verwendeten Browsertypen und Versionen, (b) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (c) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (d) die angesteuerten Unterseiten von volksentscheid-berlin-autofrei.de, (e) Datum und Uhrzeit eines Zugriffs, (f) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (g) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (h) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere IT-Systeme dienen.
Bei der Auswertung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Initiative keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseiten korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseiten zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer IT-Systeme und der Technik unserer Internetseiten zu gewährleisten, sowie (4) um Strafverfolgungsbehörden im Falle eines Cyberangriffs die zur Strafverfolgung notwendigen Informationen bereitzustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Initiative daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten sicherzustellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personenbezogenen Daten gespeichert. Sie werden nach einer statistischen Auswertung gelöscht, spätestens jedoch nach einer Dauer von 3 Monaten.
Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der hier genannten automatisiert erhobenen allgemeinen Daten und Informationen ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berechtigtes Interesse folgt aus den oben aufgelisteten Zwecken zur Datenerhebung. Serverstandort ist Deutschland; es findet kein Transfer der allgemeinen Daten und Informationen in Drittländer statt. Eine Zusammenführung dieser automatisiert erhobenen Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. Diese Handhabe ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 19.10.2016 (Az.: C 582/14) auch in Anbetracht des Telemediengesetzes zulässig.
Ferner greifen die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de nicht auf externe Webanalysedienste zurück und verwenden keine Trackingtools, Web Beacons etc.
Die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de verwenden keine Cookies.
Die Internetseiten unter mitgliedschaft.volksentscheid-berlin-autofrei.de verwenden ausschließlich technisch notwendige Cookies. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nicht.
Sofern eine betroffene Person per eMail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit der Initiative aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an die Initiative übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung der Anfrage und der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person sowie zur Verwaltung von Fördermitgliedschaften gespeichert.
Im Fall einer Kontaktaufnahme per eMail oder über ein Kontaktformular geben Sie mit der Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten Ihre Einwilligung zur Erhebung, Verarbeitung und Verwendung der übertragenen personenbezogenen Daten. Dies Umfasst zum Zweck der personenbezogen Reichweitenmessung in Newslettern und Mailing-Listen auch den Zeitpunkt des Öffnens von Mails und den Zeitpunkt und die Häufigkeit des Öffnen von Links durch den*die Empfänger*in.
Sie können gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO diese Einwilligung jederzeit widerrufen bzw. gemäß Art. 21 DSGVO in den dort genannten Fällen Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten erheben. Bitte wenden Sie sich ggf. an datenschutz@volksentscheid-berlin-autofrei.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.
Für die technische Abwicklung der eMail-Kommunikation verwenden wir die Dienste von smtp2go, EPIC Centre, 96–106 Manchester Street, Christchurch 8011, New Zealand. Hierbei fungiert smtp2go als Mail Transfer Agent für von uns versendete eMails, d. h. nur der ausgehende eMail-Verkehr wird über die Mailserver von smtp2go abgewickelt.
Im Fall einer Kontaktaufnahme per eMail oder über ein Kontaktformular geben Sie mit der Übermittlung Ihrer eMail-Adresse Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer persönlichen Daten für maximal 30 Tage auf Servern von smtp2go innerhalb der EU; Serverstandorte sind Amsterdam und Frankfurt am Main (Stand Februar 2024).
Zur personenbezogenen Reichweitenmessung kommt ausschließlich open-source Software zum Einsatz, und sie erfolgt auf durch die Initiative angemieteten Servern. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Wenn eine betroffene Person das Online-Spendenformular oder das Online-Formular für Fördermitgliedschafts-Anträge nutzt, werden die Daten an die twingle GmbH, Berlin weitergegeben, siehe Punkt 8. Bei Auswahl der Zahlungsoption Kreditkarte (einschließlich Google Pay und Apple Pay) werden Daten an die PAYONE GmbH, Frankfurt am Main weitergegeben, siehe Punkt 8. Mit der Übermittlung Ihrer Daten über das Online-Spendenformular bzw. über das Online-Formular für Fördermitgliedschafts-Anträge geben Sie Ihre Einwilligung zur Weitergabe Ihrer Daten an die twingle GmbH. Bei Auswahl der Zahlungsoption Kreditkarte (einschließlich Google Pay und Apple Pay) geben Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten durch die PAYONE GmbH. In allen anderen Fällen erfolgt ohne ausdrückliche Zustimmung der betroffenen Person keine Weitergabe der personenbezogenen Daten an Dritte.
Für die technische Abwicklung des Newsletter-Versands verwenden wir die Dienste von smtp2go, EPIC Centre, 96–106 Manchester Street, Christchurch 8011, New Zealand. Im Fall einer Registrierung für den Empfang unseres Newsletters geben Sie mit der Übermittlung Ihrer eMail-Adresse Ihre Einwilligung zur Speicherung Ihrer persönlichen Daten für maximal 30 Tage auf Servern von smtp2go innerhalb der EU; Serverstandorte sind Amsterdam und Frankfurt am Main (Stand Februar 2024).
Für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs bei Spenden über das Online-Spendenformular sowie für die Abwicklung des Zahlungsverkehrs bei Nutzung des Online-Formulars für Fördermitgliedschafts-Anträge verwenden wir die Dienste von twingle GmbH, Prinzenallee 74, 13357 Berlin sowie PAYONE GmbH, Lyoner Straße 15, 60528 Frankfurt am Main. Mit der Übermittlung Ihrer Daten über das Online-Spendenformular bzw. über das Online-Formular für Fördermitgliedschafts-Anträge geben Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten durch die twingle GmbH. Bei Auswahl der Zahlungsoption Kreditkarte (einschließlich Google Pay und Apple Pay) geben Sie Ihre Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten durch die PAYONE GmbH.
Aus technischen Gründen wird beim Aufruf einer Seite, auf der das twingle Spenden-Widget eingebettet ist, die IP-Adresse an twingle übermittelt.
Serverstandort für volksentscheid-berlin-autofrei.de ist Deutschland. Serverstandorte für Mailserver von smtp2go, über die die Initiative ausgehende eMail-Benachrichtigungen versendet, sind Amsterdam und Frankfurt am Main (Stand Februar 2024). Eine Datenübermittlung in die Niederlande kann daher stattfinden, wenn eine betroffene Person eMail-Benachrichtigungen von der Initiative erhält, siehe Punkt 5. Abgesehen von diesem Fall findet keine Datenübermittlung in Drittländer statt. Eine Datenübermittlung in Staaten außerhalb der EU findet in keinem Fall statt.
Die Initiative verarbeitet und speichert personenbezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungszwecks erforderlich ist oder sofern dies in Gesetzen oder Vorschriften vorgesehen wurde.
Entfällt der Speicherungszweck oder läuft eine vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personenbezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.
Soweit wir für Verarbeitungsvorgänge personenbezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personenbezogener Daten.
Bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechtsgrundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.
Soweit eine Verarbeitung personenbezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Initiative unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.
Für den Fall, dass lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personenbezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.
Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Initiative oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grundfreiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
Im Hinblick auf die bei der Initiative zu ihrer Person gespeicherten personenbezogenen Daten hat jede betroffene Person folgende Rechte: Auskunft (Art. 15 DSGVO, § 34 BDSG), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO, § 35 BDSG) sowie das Recht, auf Anfrage sämtliche bei der Initiative gespeicherten Daten, die die Person betreffen, in einem gängigen Format ausgehändigt zu bekommen (Art. 20 Abs. 1 DSGVO). Jede betroffene Person hat zudem das Recht, der Datenverarbeitung zu widersprechen (Art. 21 DSGVO).
Unabhängig hiervon hat jede betroffene Person das Recht, bei einer Aufsichtsbehörde – in der Regel bei der für den üblichen Aufenthaltsort oder Arbeitsplatz der betroffenen Person oder den Ort des mutmaßlichen Verstoßes zuständige Aufsichtsbehörde – eine Beschwerde einzulegen, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten gegen anwendbare datenschutzrechtliche Vorschriften verstößt (Art. 77 DSGVO, § 19 BDSG).
Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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Sofern Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von berechtigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direktwerbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Widerspruchsrecht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von der Initiative umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Widerspruchsrecht Gebrauch machen, genügt eine eMail an datenschutz@volksentscheid-berlin-autofrei.de
Diese Datenschutzerklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Februar 2024. Durch die Weiterentwicklung der Internetpräsenz unter volksentscheid-berlin-autofrei.de oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Datenschutzerklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung kann jederzeit an dieser Stelle von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.
It is the year 2021, and cars – whether parked or driving – still dominate the Berlin cityscape. We want to change that!
We are a diverse group of private individuals who came together in autumn 2019 to form an initiative to organise the referendum on a voluntary basis and to draft a law. We are independent of associations or organisations, independent of state funding, and have no political party affiliation.
Our group consists of passionate cyclists as well as people who enjoy walking or using Berlin’s well-developed public transport system. Some of us have children who want to grow up in a liveable city in which it is also possible to play in the streets. Others have simply been frustrated for far too long by the unfairness on Berlin’s streets and a stagnating environmental policy. What we have in common is the goal of significantly reducing private car use in the Berlin city centre within the S-Bahn-Ring. And we have a plan how to get there!