Impressum

Verantwortlich nach Art. 4 DSGVO für das Internet­angebot unter volksentscheid-berlin-autofrei.de und zugleich Dienste­anbieter im Sinne des Telemedien­gesetzes (TMG) und verant­wortlich nach § 55 des Rundfunk-Staatsvertrags:

Urheberrechte

Die Inhalte dieses Inter­net­angebots, insbeson­dere Texte, Fotos und Grafiken, sind urheber­recht­lich geschützt. Verviel­fälti­gung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheber­rechts bedürfen der schrift­lichen Zustimmung.

Haftungsausschluss

Sämtliche auf den Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de veröffentlichten Informationen wurden mit größter Sorgfalt zusammengestellt. Darüber hinaus werden die Inhalte regelmäßig aktualisiert. Dennoch kann für eine absolute Fehlerfreiheit keine Garantie übernommen werden. Die Initiative Volksentscheid Berlin autofrei schließt daher jede Haftung oder Garantie hinsichtlich der Genauigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der bereitgestellten Informationen aus. Dies gilt insbesondere auch für andere Internetpublikationen, auf die mittels Hyperlink verwiesen wird. Daher muss von Seiten der Initiative Volksentscheid Berlin autofrei ausdrücklich jede Verantwortung für den Inhalt dieser fremden Angebote ausgeschlossen werden.

Datenschutzerklärung

Für die Initiative Volksentscheid Berlin autofrei (im Folgenden „Initiative“ genannt) hat Datenschutz einen hohen Stellenwert. Die Initiative hat zahlreiche technische und organisatorische Maßnahmen umgesetzt, um einen möglichst lückenlosen Schutz der personenbezogenen Daten sicherzustellen. Dennoch können internetbasierte Datenübertragungen Sicherheitslücken aufweisen, sodass ein absoluter Schutz nicht gewährleistet werden kann. Aus diesem Grund steht es jeder betroffenen Person frei, personenbezogene Daten auch auf alternativen Wegen, beispielsweise telefonisch, an uns zu übermitteln.

1. Grundlegendes

Eine rein informatorische Nutzung der Internetpräsenz volksentscheid-berlin-autofrei.de, das heißt, wenn Sie sich weder registrieren, anmelden noch auf sonstige Weise zusätzliche Informationen an uns übermitteln, ist grundsätzlich ohne jede Angabe personenbezogener Daten möglich.

Eine Verarbeitung personenbezogener Daten wird erforderlich, wenn eine betroffene Person über das Kontaktformular eine Nachricht an das Team der Initiative übermittelt oder sich für den Empfang unseres Newsletters registriert. Wir holen generell eine Einwilligung der betroffenen Person ein, wenn es für eine solche Verarbeitung keine gesetzliche Grundlage gibt.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten (beispielsweise des Namens oder der eMail-Adresse einer betroffenen Person) erfolgt stets im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung und in Übereinstimmung mit den geltenden landesspezifischen Datenschutzbestimmungen. Mittels dieser Datenschutzerklärung möchte die Initiative die Öffentlichkeit über Art, Umfang und Zweck der von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten informieren. Ferner werden betroffene Personen mittels dieser Datenschutzerklärung über die ihnen zustehenden Rechte aufgeklärt.

2. Name und Anschrift des für die Daten­verarbeitung Verant­wortlichen

Verantwortlich im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter:

3. Erfassung von allgemeinen Daten und Informationen

Die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de erfassen mit jedem Aufruf durch eine betroffene Person oder ein automatisiertes System eine Reihe von allgemeinen Daten und Informationen. Diese allgemeinen Daten und Informationen werden in den Logfiles des Servers gespeichert. Erfasst werden können (a) die verwendeten Browsertypen und Versionen, (b) das vom zugreifenden System verwendete Betriebssystem, (c) die Internetseite, von welcher ein zugreifendes System auf unsere Internetseite gelangt (sogenannte Referrer), (d) die angesteuerten Unterseiten von volksentscheid-berlin-autofrei.de, (e) Datum und Uhrzeit eines Zugriffs, (f) eine Internet-Protokoll-Adresse (IP-Adresse), (g) der Internet-Service-Provider des zugreifenden Systems und (h) sonstige ähnliche Daten und Informationen, die der Gefahrenabwehr im Falle von Angriffen auf unsere IT-Systeme dienen.

Bei der Auswertung dieser allgemeinen Daten und Informationen zieht die Initiative keine Rückschlüsse auf die betroffene Person. Diese Informationen werden vielmehr benötigt, um (1) die Inhalte unserer Internetseiten korrekt auszuliefern, (2) die Inhalte unserer Internetseiten zu optimieren, (3) die dauerhafte Funktionsfähigkeit unserer IT-Systeme und der Technik unserer Internetseiten zu gewährleisten, sowie (4) um Straf­verfolgungs­behörden im Falle eines Cyber­angriffs die zur Straf­verfolgung notwendigen Informationen bereit­zustellen. Diese anonym erhobenen Daten und Informationen werden durch die Initiative daher einerseits statistisch und ferner mit dem Ziel ausgewertet, den Datenschutz und die Datensicherheit zu erhöhen, um letztlich ein optimales Schutzniveau für die von uns verarbeiteten personen­bezogenen Daten sicherzu­stellen. Die anonymen Daten der Server-Logfiles werden getrennt von allen durch eine betroffene Person angegebenen personen­bezogenen Daten gespeichert. Sie werden nach einer statistischen Aus­wertung gelöscht, spätestens jedoch nach einer Dauer von 3 Monaten.

Die Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der hier genannten automatisiert erhobenen allgemeinen Daten und Informationen ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO. Unser berech­tigtes Interesse folgt aus den oben auf­gelisteten Zwecken zur Daten­erhebung. Server­standort ist Deutschland; es findet kein Transfer der allgemeinen Daten und Informationen in Dritt­länder statt. Eine Zusammen­führung dieser automatisiert erhobenen Daten mit anderen Daten­quellen wird nicht vor­genommen. Diese Handhabe ist nach der Entscheidung des Europäischen Gerichts­hofs vom 19.10.2016 (Az.: C 582/14) auch in Anbetracht des Telemedien­gesetzes zulässig.

Ferner greifen die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de nicht auf externe Webanalyse­dienste zurück und verwenden keine Tracking­tools, Web Beacons etc.

4. Cookies

Die Internetseiten unter volksentscheid-berlin-autofrei.de verwenden keine Cookies.

5. Kontaktaufnahme per eMail oder über ein Kontaktformular

Sofern eine betroffene Person per eMail oder über ein Kontaktformular den Kontakt mit der Initiative aufnimmt, werden die von der betroffenen Person übermittelten personenbezogenen Daten automatisch gespeichert. Solche auf freiwilliger Basis von einer betroffenen Person an die Initiative übermittelten personenbezogenen Daten werden für Zwecke der Bearbeitung oder der Kontaktaufnahme zur betroffenen Person gespeichert.

Im Fall einer Kontakt­aufnahme per eMail oder über ein Kontaktformular geben Sie mit der Übermittlung Ihrer personen­bezo­genen Daten Ihre Einwilli­gung zur Erhebung, Verarbeitung und Verwendung der übertragenen personen­bezo­genen Daten. Sie können gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO diese Einwilli­gung jederzeit wider­rufen bzw. gemäß Art. 21 DSGVO in den dort genannten Fällen Wider­spruch gegen die Verarbeitung Ihrer Daten erheben. Bitte wenden Sie sich ggf. an datenschutz@volksentscheid-berlin-autofrei.de oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post.

6. Weitergabe personen­bezogener Daten an Dritte

Wenn eine betroffene Person sich für den Empfang unseres Newsletters registriert, wird lediglich die eMail-Adresse, nicht aber der Name der betroffenen Person an Riseup Networks, Seattle, USA weitergegeben, siehe Punkt 7. Im Fall einer Registrierung für den Empfang unseres Newsletters geben Sie mit der Übermittlung Ihrer eMail-Adresse Ihre Einwilli­gung zur Weitergabe der eMail-Adresse an Riseup Networks. In allen anderen Fällen erfolgt keine Daten­übermittlung in Drittländer sowie ohne ausdrück­­liche Zustimmung der betroffenen Person keine Weitergabe der personen­bezogenen Daten an Dritte.

7. Newsletter

Für die Abwicklung des Newsletter-Versands verwenden wir die Dienste von Riseup Networks, PO Box 4282, Seattle, WA 98194, USA. Im Fall einer Registrierung für den Empfang unseres Newsletters geben Sie mit der Übermittlung Ihrer eMail-Adresse Ihre Einwilli­gung zur Weitergabe der eMail-Adresse an Riseup Networks auf dem Weg einer automatisch generierten leeren eMail, die als Absender Ihre eMail-Adresse trägt. Es erfolgt eine von Riseup Networks automatisch generierte Bestätigungs­mail mit einem Bestätigungs­code, die an Ihre eMail-Adresse gesandt wird. Erst mit der Bestätigung gegenüber Riseup Networks ist die Registrierung für den Empfang unseres Newsletters abgeschlossen („double-opt-in“). Außer der eMail-Adresse werden keine Daten an Riseup Networks weitergegeben.

8. Datenübermittlung in Drittländer

Server­standort für volksentscheid-berlin-autofrei.de ist Deutschland; eine Daten­übermittlung in Drittländer findet nur in dem Fall statt, wenn eine betroffene Person sich für den Empfang unseres Newsletters registriert, siehe Punkt 7. Abgesehen von diesem Fall findet keine Daten­übermittlung in Drittländer statt.

9. Löschung und Sperrung von personen­bezogenen Daten

Die Initiative verarbeitet und speichert personen­bezogene Daten der betroffenen Person nur für den Zeitraum, der zur Erreichung des Speicherungs­zwecks erforderlich ist oder sofern dies in Gesetzen oder Vorschriften vorgesehen wurde.

Entfällt der Speicherungs­zweck oder läuft eine vorgeschriebene Speicherfrist ab, werden die personen­bezogenen Daten entsprechend den gesetzlichen Vorschriften gesperrt oder gelöscht.

10. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen­bezogener Daten

Soweit wir für Verarbeitungs­vorgänge personen­bezogener Daten eine Einwilligung der betroffenen Person einholen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung personen­bezogener Daten.

Bei der Verarbeitung von personen­bezogenen Daten, die zur Erfüllung eines Vertrages, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, erforderlich ist, dient Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO als Rechts­grundlage. Dies gilt auch für Verarbeitungsvorgänge, die zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich sind.

Soweit eine Verarbeitung personen­bezogener Daten zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich ist, der unsere Initiative unterliegt, dient Art. 6 Abs. 1 lit. c DSGVO als Rechtsgrundlage.

Für den Fall, dass lebens­wichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person eine Verarbeitung personen­bezogener Daten erforderlich machen, dient Art. 6 Abs. 1 lit. d DSGVO als Rechtsgrundlage.

Ist die Verarbeitung zur Wahrung eines berechtigten Interesses der Initiative oder eines Dritten erforderlich und überwiegen die Interessen, Grundrechte und Grund­freiheiten des Betroffenen das erstgenannte Interesse nicht, so dient Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO als Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.

11. Rechte der betroffenen Person

Im Hinblick auf die bei der Initiative zu ihrer Person gespeicherten personen­bezo­genen Daten hat jede betroffene Person folgende Rechte: Auskunft (Art. 15 DSGVO, § 34 BDSG), Berichtigung (Art. 16 DSGVO), Einschrän­kung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO), Löschung (Art. 17 DSGVO, § 35 BDSG) sowie das Recht, auf Anfrage sämtliche bei der Initiative gespeicherten Daten, die die Person betreffen, in einem gängigen Format ausge­händigt zu bekommen (Art. 20 Abs. 1 DSGVO). Jede betroffene Person hat zudem das Recht, der Daten­verar­beitung zu wider­sprechen (Art. 21 DSGVO).

Unabhängig hiervon hat jede betroffene Person das Recht, bei einer Aufsichts­behörde – in der Regel bei der für den üblichen Aufenthalts­ort oder Arbeits­platz der betroffenen Person oder den Ort des mutmaß­lichen Verstoßes zuständige Aufsichts­behörde – eine Beschwerde einzulegen, wenn die betroffene Person der Ansicht ist, dass die Verar­beitung ihrer personen­bezo­genen Daten gegen anwend­bare daten­schutz­rechtliche Vorschriften verstößt (Art. 77 DSGVO, § 19 BDSG).

12. Zuständige Aufsichts­behörde für den Daten­schutz

Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informations­freiheit
Friedrichstraße 219, 10969 Berlin
Besuchereingang: Puttkamerstraße 16–18 (5. Etage)
Tel.: +49 - 30 - 138 89 - 0
Fax: +49 - 30 - 215 50 50
mailbox@datenschutz-berlin.de
www.datenschutz-berlin.de

13. Widerspruch

Sofern Ihre personen­bezo­genen Daten auf Grundlage von berech­tigten Interessen gemäß Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DSGVO verarbeitet werden, haben Sie das Recht, gemäß Art. 21 DSGVO Widerspruch gegen die Verarbeitung Ihrer personen­bezo­genen Daten einzulegen, soweit dafür Gründe vorliegen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben oder sich der Widerspruch gegen Direkt­werbung richtet. Im letzteren Fall haben Sie ein generelles Wider­spruchs­recht, das ohne Angabe einer besonderen Situation von der Initiative umgesetzt wird. Möchten Sie von Ihrem Widerrufs- oder Wider­spruchs­recht Gebrauch machen, genügt eine eMail an datenschutz@volksentscheid-berlin-autofrei.de

14. Gültigkeit

Diese Daten­schutz­erklärung ist aktuell gültig und hat den Stand Oktober 2020. Durch die Weiter­entwicklung der Internetpräsenz unter volksentscheid-berlin-autofrei.de oder aufgrund geänderter gesetzlicher bzw. behördlicher Vorgaben kann es notwendig werden, diese Daten­schutz­erklärung zu ändern. Die jeweils aktuelle Daten­schutz­erklärung kann jederzeit an dieser Stelle von Ihnen abgerufen und ausgedruckt werden.

Team Volksentscheid Berlin autofrei

über uns und die Initiative

Wir schreiben das Jahr 2021, und noch immer prägen Autos – ob stehend oder fahrend – das Bild Berlins. Das wollen wir ändern! Wir, das ist eine bunt zusammengewür­felte Gruppe von Privatpersonen, die sich im Herbst 2019 zu einer Initiative zusammengeschlos­sen haben, um den Volks­entscheid ehrenamtlich zu organi­sieren und ein Gesetz zu entwerfen.

Wir sind unabhängig von Verbänden oder Organi­sationen, unabhängig von staat­lichen Geldern und sind partei­politisch neutral.

Unsere Gruppe besteht sowohl aus leidenschaftlichen Radfahrer*innen als auch aus Menschen, die gerne zu Fuß gehen oder Berlins gut ausgebauten Nahverkehr nutzen. Einige von uns haben Kinder, die in einer lebenswerten Stadt aufwachsen wollen, in der auch auf der Straße gespielt werden kann. Andere ärgern sich einfach schon viel zu lange über die Ungerechtigkeit auf den Berliner Straßen und eine stagnierende Umweltpolitik. Was uns eint ist das gemein­same Ziel einer weitgehend autofreien Berliner Innenstadt innerhalb des S-Bahn-Rings. Und wir haben einen Plan, wie wir dahin kommen!

Wir möchten inklusiv und diskriminierungssensibel zusammen arbeiten. Wir möchten dass diverse Perspektiven und Hintergründe in der Gruppe vertreten sind. Rassismus, Sexismus und Menschenverachtung jedweder Art haben bei uns keinen Platz.

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Werde Sammler*in!

Schließ Dich einem unserer Kiez-Teams an und hilf in der zweiten Phase mit, Unter­schrif­ten zu sammeln!

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Mach mit!

Engagiere Dich in einer unserer Arbeits­gruppen, um das gemein­­same Ziel von weniger Autos in Berlin zu erreichen.

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Deine Spende für eine autofreie Berliner Innenstadt

Unsere Initiative wird ehrenamtlich getragen und ist unabhängig von Parteien, Unternehmen oder staatlichen Förder­geldern. Plakate, Flyer und Unterschriften-Sammel­aktionen sind nur durch die Spenden von Privat­personen wie Dir möglich.

Mit Deiner Unter­stützung kommen wir einer autofreien Berliner Innenstadt näher und können trotz mächtiger Auto-Lobby und trägem Senat Druck aufbauen! Du setzt damit ein Zeichen für eine lebens­wertere, klima­freundlichere und sozialere Stadt mit besserer Luft, weniger Unfällen, weniger Verkehrs­lärm und mehr Freiraum für alle.

Vielen Dank für Deine Unterstützung!

Spenden bitte überweisen an:
Gemeingut in BürgerInnenhand (GiB) e. V.
IBAN: DE20 4306 0967 1124 2291 00
BIC: GENODEM1GLS
GLS Gemeinschaftsbank eG
Verwendungszweck: „Berlin autofrei“ (bitte unbedingt angeben!)

Alternativ gibt es den Weg über das Online-Spendenformular des GiB e. V., der die Spenden für uns verwaltet:

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Gib bitte das Stichwort „Berlin autofrei“ im Nachrichtentext an.

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