Aktionstag am 20. September 2024:
Oranienstraße autofrei
Zum internationalen Park(ing) Day am 20. September von 14 bis 21 Uhr befreien wir die Oranienstraße in Kreuzberg von parkenden und fahrenden Autos. Gemeinsam mit dem VCD sowie Anwohnenden und weiteren Initiativen setzen wir ein kraftvolles Zeichen für die Verkehrswende.
Auf der O-Straße zwischen Adalbertstraße und Rio-Reiser-Platz machen wir erlebbar, wie schön und lebenswert unsere Stadt mit weniger Autos sein könnte. Von Podiumsdiskussion bis Kinder-Spielstraße, vom Verkehrswende-Quiz bis zum politischen Kaffeekränzchen: Das Leben zwischen Berlins Häusern kann endlich blühen. Das ganze Programm, Mitmachgelegenheiten und wie Du uns unterstützen kannst, findest Du hier.
Initiative Volksentscheid Berlin autofrei
für eine echte Verkehrswende
Wir wollen deutlich weniger Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings. Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ sorgt für eine gesunde, sichere und klimaschonende Stadt mit mehr Platz für alle!
In Zeiten des Klimawandels und des knapper werdenden Raums in Großstädten brauchen wir eine wirksame und sozial gerechte Verkehrswende. Politiker*innen ergreifen dafür aus unserer Sicht nicht die nötigen Maßnahmen - es ist Zeit, dass sich was bewegt.
Um eine Reduzierung des Autoverkehrs auf die notwendigen Fahrten zu erreichen, haben wir das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ ausgearbeitet, über das alle Berliner*innen in einem Volksentscheid abstimmen sollen. Der Gesetzentwurf im vollständigen Wortlaut und mitsamt Begründung ist hier als PDF zum Download verfügbar.
Unser Gesetz wurde von erfahrenen Jurist*innen erarbeitet, geprüft und verbessert. Es ist nicht nur verhältnismäßig, sondern dringend notwendig, dass wir den Autoverkehr in Berlin deutlich reduzieren: Die Klimakrise rast auf uns zu, und es sterben weiterhin viel zu viele Menschen im Straßenverkehr. Es gibt einfach kein Recht auf unbegrenztes Autofahren. Mehr als 50.000 Berlinerinnen und Berliner haben den Gesetzentwurf im vergangen Sommer mit ihrer Unterschrift unterstützt.
Derzeit werden dem Auto 60 Prozent der Verkehrsflächen in der Stadt eingeräumt, obwohl nur 14 Prozent der Wege innerhalb des S-Bahn-Rings damit zurückgelegt werden. Diese Dominanz des Autos ist unverhältnismäßig, und hieran wollen wir grundsätzlich etwas ändern.
Kommentare und Einschätzungen
was Andere sagen
- Das „Grundrecht auf Autofahren“ als Grenze demokratischer Stadtgestaltung? Dr. Jakob Hohnerlein stellt dies in Frage und erklärt, warum der Berliner Senat in seiner Entscheidung über „Berlin autofrei“ einem verfassungsrechtlichen Missverständnis aufsitzt. Verfassungsblog, 14.05.2022
- Die Initiative stellt einen Gesetzentwurf zur Abstimmung und „präsentiert nicht nur der Berliner Bevölkerung, sondern auch der Rechtspraxis und Rechtswissenschaft eine konkrete Idee für die rechtliche Umsetzung einer autoreduzierten Innenstadt.“ Charlotte Heppner zur rechtlichen Einordnung des Volksentscheids Berlin autofrei, Verfassungsblog, 24.09.2021
- „Undenkbar, solange es nicht versucht wird.“ Eine Initiative will per Gesetz den Autoverkehr in der Innenstadt massiv reduzieren. Warum das eine gute Idee ist. Kommentar von Christian Latz, Tagesspiegel, 12.05.2021
- Ein profilierter Experte auf dem Gebiet des Straßenrechts, der Herausgeber des Handbuchs „Straßenrecht“ Franz-Rudolf Herber bezeichnete die juristische Strategie des Teams Volksentscheid Berlin autofrei als machbar. Peter Neumann, Berliner Zeitung, 18.04.2021
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