Wir haben es geschafft!
50.333 Unterschriften
in drei Monaten
Unsere Unterschriften-Sammelphase ist erfolgreich beendet. Gemeinsam haben wir 50.333 Unterschriften gesammelt - und das in nur drei Monaten. Herzlichen Dank für all das Engagement und die Unterstützung. Die Sammelphase hat gezeigt: Viele Berlinerinnen und Berliner wünschen sich eine lebenswerte Stadt, mit Platz für klimaschonende und sichere Mobilität.
Das notwendige Quorum haben wir erreicht, gegenwärtig prüft der Senat unseren Gesetzentwurf, und ab März 2022 hat dann das Abgeordnetenhaus vier Monate Frist, um über unseren Vorschlag zu beraten. Frühestens danach startet die zweite Sammelphase.
Du möchtest Teil der Initiative werden? Wir freuen uns über Zuwachs. Um auf dem Laufenden zu bleiben und die Einladung zum nächsten Einstiegstreffen zu erhalten, trage Dich hier für unseren Newsletter ein!
Initiative „Berlin car-free referendum“
the proposal
We want significantly less car traffic within the Berlin S-Bahn-Ring. The „Berlin car-free referendum“ ensures a healthy, safe and climate-friendly city with more space for everyone!
In these times of climate change and increasingly scarce space in cities, we need an effective and socially equitable transformation of transportation. In our view, politicians have not done enough - it’s time to get things moving ourselves.
Our aim is to reduce private car use to necessary trips only. To achieve this, we have drawn up the “Berlin Law for Road Use Based on the Common Good” (“Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“), on which all Berliners are to vote in a public referendum. The full text of the law and the explanatory memorandum are available for download here.
Kommentare und Einschätzungen
was Andere sagen
- Die Initiative stellt einen Gesetzentwurf zur Abstimmung und „präsentiert nicht nur der Berliner Bevölkerung, sondern auch der Rechtspraxis und Rechtswissenschaft eine konkrete Idee für die rechtliche Umsetzung einer autoreduzierten Innenstadt.“ Charlotte Heppner zur rechtlichen Einordnung des Volksentscheids Berlin autofrei, Verfassungsblog, 24.09.2021
- „Undenkbar, solange es nicht versucht wird.“ Eine Initiative will per Gesetz den Autoverkehr in der Innenstadt massiv reduzieren. Warum das eine gute Idee ist. Kommentar von Christian Latz, Tagesspiegel, 12.05.2021
- Ein profilierter Experte auf dem Gebiet des Straßenrechts, der Herausgeber des Handbuchs „Straßenrecht“ Franz-Rudolf Herber bezeichnete die juristische Strategie des Teams Volksentscheid Berlin autofrei als machbar. Peter Neumann, Berliner Zeitung, 18.04.2021
recent contributions
Press & Audio
Eine Übersichtsliste der wichtigsten Beiträge ist im Presse- und Downloadbereich hinterlegt.
