Wir haben es geschafft!
50.333 Unterschriften
in drei Monaten
Unsere Unterschriften-Sammelphase ist erfolgreich beendet. Gemeinsam haben wir 50.333 Unterschriften gesammelt - und das in nur drei Monaten. Herzlichen Dank für all das Engagement und die Unterstützung. Die Sammelphase hat gezeigt: Viele Berlinerinnen und Berliner wünschen sich eine lebenswerte Stadt, mit Platz für klimaschonende und sichere Mobilität.
Das notwendige Quorum haben wir erreicht, gegenwärtig prüft der Senat unseren Gesetzentwurf, und ab Januar 2022 hat dann das Abgeordnetenhaus vier Monate Frist, um über unseren Vorschlag zu beraten. Frühestens danach startet die zweite Sammelphase.
Du möchtest Teil der Initiative werden? Wir freuen uns über Zuwachs. Um auf dem Laufenden zu bleiben und die Einladung zum nächsten Einstiegstreffen zu erhalten, trage Dich hier für unseren Newsletter ein!
Initiative Volksentscheid Berlin autofrei
für eine echte Verkehrswende
Wir wollen deutlich weniger Autoverkehr innerhalb des Berliner S-Bahn-Rings. Der „Volksentscheid Berlin autofrei“ sorgt für eine gesunde, sichere und klimaschonende Stadt mit mehr Platz für alle!
In Zeiten des Klimawandels und des knapper werdenden Raums in Großstädten brauchen wir eine wirksame und sozial gerechte Verkehrswende. Politiker*innen ergreifen dafür aus unserer Sicht nicht die nötigen Maßnahmen - es ist Zeit, dass sich was bewegt.
Um eine Reduzierung des Autoverkehrs auf die notwendigen Fahrten zu erreichen, haben wir das „Berliner Gesetz für gemeinwohlorientierte Straßennutzung“ ausgearbeitet, über das alle Berliner*innen in einem Volksentscheid abstimmen sollen. Am 18.02.2021 haben wir den Gesetzentwurf bei der Senatsverwaltung für Inneres zur Kostenschätzung eingereicht. Der Gesetzestext mit Begründung ist hier als PDF zum Download verfügbar.
Kommentare und Einschätzungen
was Andere sagen
- Die Initiative stellt einen Gesetzentwurf zur Abstimmung und „präsentiert nicht nur der Berliner Bevölkerung, sondern auch der Rechtspraxis und Rechtswissenschaft eine konkrete Idee für die rechtliche Umsetzung einer autoreduzierten Innenstadt.“ Charlotte Heppner zur rechtlichen Einordnung des Volksentscheids Berlin autofrei, Verfassungsblog, 24.09.2021
- „Undenkbar, solange es nicht versucht wird.“ Eine Initiative will per Gesetz den Autoverkehr in der Innenstadt massiv reduzieren. Warum das eine gute Idee ist. Kommentar von Christian Latz, Tagesspiegel, 12.05.2021
- Ein profilierter Experte auf dem Gebiet des Straßenrechts, der Herausgeber des Handbuchs „Straßenrecht“ Franz-Rudolf Herber bezeichnete die juristische Strategie des Teams Volksentscheid Berlin autofrei als machbar. Peter Neumann, Berliner Zeitung, 18.04.2021
aktuelle Meldungen
Presse · Hörfunk · Podcast
Eine Übersichtsliste der wichtigsten Beiträge ist im Presse- und Downloadbereich hinterlegt.
